Verkehrsleistungsmessung: Verordnung | Umweltschutz

780.350

Verordnung zur Verkehrsleistungsmessung

Vom 05.11.2013 (Stand 10.11.2013)
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt,

gestützt auf die §§ 13, 13a und 13b des Umweltschutzgesetzes Basel-Stadt (USG BS) vom 13. März 1991[1],

beschliesst:
1. Allgemeine Bestimmungen
§ 1
Zweck
1

Diese Verordnung stellt den Vollzug der Verkehrsleistungsbeschränkung gemäss USG BS sicher, indem Beurteilungsgrundlagen festgelegt und das Monitoring der Strassenverkehrsleistungen geregelt werden.

§ 2
Zuständigkeit
1

Für den Vollzug dieser Verordnung ist das Bau- und Verkehrsdepartement zuständig.

2. Beurteilungsgrundlagen
§ 3
Definitionen
1

Als Gesamtverkehrsleistung des privaten Motorfahrzeugverkehrs gilt die Fahrleistung aller Motorfahrzeuge ausgenommen Linienbusse und Motorfahrräder auf allen Strassen auf Kantonsgebiet. Die Fahrleistung wird in Fahrzeugkilometern gemessen.

2

Eine Kapazitätserhöhung des Hochleistungsstrassennetzes liegt vor, wenn auf Kantonsgebiet eine neue Hochleistungsstrasse gebaut wird, oder wenn die Kapazität einer bestehenden Hochleistungsstrasse durch den Bau zusätzlicher durchgehender Fahrstreifen erhöht wird.

3

Unter einer Verkehrsleistungszunahme durch Aus- und Neubau von Hochleistungsstrassen im Sinne von § 13 Abs. 2 USG BS ist die Differenz zwischen der Gesamtverkehrsleistung des privaten Motorfahrzeugverkehrs mit einer Kapazitätserhöhung des Hochleistungsstrassennetzes und der Gesamtverkehrsleistung des privaten Motorfahrzeugverkehrs ohne diese Kapazitätserhöhung zu verstehen.

§ 4
Strassenkategorien
1

Es werden folgende Strassenkategorien unterschieden:

a. Hochleistungsstrassen inklusive der zugehörigen Ein- und Ausfahrtsrampen,
b. verkehrsorientierte Strassen und
c. siedlungsorientierte Strassen.
§ 5
Referenzjahr
1

Basis für die Berechnung der in § 13 Abs. 2 USG BS vorgesehenen Reduktion der Gesamtverkehrsleistung ist das Jahr 2010.

3. Monitoring
§ 6
Erhebung der Strassenverkehrsleistung
1

Die Veränderung der Gesamtverkehrsleistung des privaten Motorfahrzeugverkehrs wird järhlich erhoben. Sie wird aufgrund der Veränderung der Verkehrsbelastung an ausgewählten Zählquerschnitten hochgerechnet, wobei nach Strassenkategorien unterschieden wird.

2

Die Höhe der Gesamtverkehrsleistung des privaten Motorfahrzeugverkehrs wird in der Regel alle 5 Jahre mit Hilfe eines Gesamtverkehrsmodells abgeschätzt.

Schlussbestimmung

Diese Verordnung ist zu publizieren; sie wird sofort wirksam.[2]

KB 09.11.2013
  1. [1] SG 780.100.
  2. [2] Wirksam seit 10. 11. 2013.