Institut für Rechtsmedizin: Gebührenverordnung | Gebühren

519.800

Verordnung über die Gebühren des Instituts für Rechtsmedizin

Vom 17.10.2006 (Stand 25.01.2015)
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt,

gestützt auf das Gesetz über die Verwaltungsgebühren vom 9. März 1972[1],

beschliesst:
§ 1
Geltungsbereich
1

Diese Verordnung regelt die vom Institut für Rechtsmedizin (IRM) für seine Dienstleistungen zu erhebenden Gebühren gemäss dem Gebührentarif im Anhang.

§ 2
Taxpunktsystem
1

Die Gebühren werden nach dem Taxpunkt-System berechnet.

2

Der Wert eines Taxpunktes beträgt einen Franken (1 TPW = 1 CHF).

3

Für Dienstleistungen, welche im Anhang nicht aufgeführt sind, richten sich die Gebühren nach Zeit- und Materialaufwand.

§ 3
Zuschläge
1

Ausserhalb der Arbeitszeit von 8 bis 18 Uhr erbrachte Leistungen werden mit einem Zuschlag von 25% verrechnet.

§ 4
Gegenstand
1

Der Gebührentarif gemäss Anhang umfasst die Leistungen aller drei Abteilungen des IRM und ist wie folgt gegliedert:

a)[2] Leistungen Forensische Medizin und Verkehrsmedizin
b) Leistungen Forensische Chemie und Toxikologie
c) Leistungen Forensische Genetik
d) Gemeinsame Leistungen (Expertentätigkeit, Administration)
§ 5
Aufhebung bisherigen Rechts und Wirksamkeit
1

Diese Verordnung ersetzt die Verordnung über den Gebührentarif für Untersuchungen des Gerichtschemischen Laboratoriums vom 29. September 1992 sowie die Verordnung über die Gebühren des Gerichtsärztlichen Dienstes vom 14. April 1993.

2

Diese Verordnung ist zu publizieren; sie wird sofort wirksam.[3]

KB 21.10.2006

Anhänge

  1. [1] SG 153.800.
  2. [2] Fassung vom 20. Januar 2015, wirksam seit 25. Januar 2015 (KB 24.01.2015)
  3. [3] Wirksam seit 22. 10. 2006.
  4. [4] Aufgehoben am 20. Januar 2015, wirksam seit 25. Januar 2015 (KB 24.01.2015)
  5. [5] Eingefügt am 20. Januar 2015, wirksam seit 25. Januar 2015 (KB 24.01.2015)